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Nominiert für den Deutschen Reporterpreis 2010.
Das
Hellas-Kartell
Mit mehr als 100
Milliarden Euro soll Griechenland gerettet werden. Das könnte ein
schöner Traum bleiben. Eine Nachforschung in Athen.
Von Christiane
Schlötzer, Süddeutsche Zeitung, 22. Juli 2010
Hätte das Land mehr
Diener und weniger Herren, mehr Männer wie diesen schmalschultrigen
Versicherungsvertreter, vielleicht wäre dann alles gut gegangen in
Hellas.
Pantelis Kavvadas
stellt ein Glas mit Zuckersirup auf den Tisch, darin schwimmen grüne
Pistazien, eine Spezialität seiner Heimatinsel Chios. Als wollte er
sagen, ich habe den Boden unter den Füßen nicht verloren, ich weiß,
wo meine Wurzeln sind. Neben das bauchige Pistazienglas legt der Mann
ein Papierkonvolut, dick wie drei aufeinander gestapelte Fladenbrote.
Das Deckblatt ziert der Schriftzug: Elliniki Dimokratia . Das ist die
offizielle Bezeichnung Griechenlands.
Pantelis Kavvadas
kennt jedes Blatt in dem Papierberg. Er war Beamter. Als 18-Jähriger
fing er an, seinem Staat zu dienen. „Ich wollte alles richtig
machen“, sagt er. Nach 29 Jahren hat er den Dienst quittiert, weil
die griechische Republik nicht wissen wollte, was er, der
Hartnäckige, herausgefunden hat.
Seit vier Jahren ist
er nun nicht mehr Diener. „Ich kann wieder gut schlafen.“ Er
fühle sich frei, sagt Kavvadas. Und er hat immer noch diesen dicken
Bericht, den damals, als er fertig war, im August 2006, kaum einer
lesen wollte. Wohin er ihn auch brachte, überall verschwand er in
Schubladen.
Jetzt sollten sich
eigentlich viele für das Konvolut interessieren, die EU-Kommission
zum Beispiel, die ihre Prüfer fast wöchentlich nach Athen schickt,
und der Internationale Währungsfonds, oder die Politiker in Berlin.
Alle, die Griechenland mit Krediten vor dem Bankrott retten wollen.
Wenn sich nämlich nichts ändert an dem, was Kavvadas aufgeschrieben
hat, dann werden die vielen Milliarden, die nun nach Athen fließen,
in einem schwarzen Loch verschwinden. So viel kann man schon sagen.
Der Beamte hatte
damals, in den Jahren 2003 und 2004, einen bösen Verdacht. Er war
staatlicher Prüfer für die öffentlichen Krankenhäuser, und er
glaubte, dass die Preise für medizinische Produkte – Dialysefilter
für Nierenkranke zum Beispiel, oder Stents, die man für kranke
Herzen braucht – in Griechenland viel höher sind als im Rest der
EU. Die Krankenhäuser verschlingen in Hellas einen riesigen Brocken
des staatlichen Budgets. Die Schulden aus den Kliniken haben sich
dermaßen aufgehäuft, dass Athen sie vor der EU lieber gleich ganz
versteckt hat. Als dies entdeckt wurde, schnellten die offiziellen
Defizitzahlen in die Höhe, was letztlich mit zur gegenwärtigen
griechischen Krise geführt hat.
Kavvadas
recherchierte auf eigene Faust. Er bat die griechischen Botschaften
in Belgien, den Niederlanden, Großbritannien und in Deutschland um
Mithilfe. Das Ergebnis war gleich null. Dann ließ er den
griechischen Handelsattaché in Den Haag die 15 größten Hospitäler
der Stadt anschreiben und erfuhr lediglich, Verträge mit Lieferanten
seien „Privatsache“. Nur aus Frankreich kamen ein paar Daten, und
als Kavvadas dann noch das Zollamt in Zypern befragte, da hatte er
zumindest ein paar Belege.
Zum Beispiel
Defibrillatoren, Maschinen, die ein flatterndes Herz wieder in Takt
bringen: In Zypern kostete ein solches Gerät 11 000 Euro, in
Frankreich waren es 15 000. In Griechenland aber wurden dafür
43 000 Euro verlangt.
Das gleiche Muster
bei Klinikmaterial: „Bei uns war vieles vier bis fünf Mal, ja
bisweilen zehn Mal so teuer“, sagt der Ex-Prüfer. Er erinnert sich
beispielsweise an Dialysefilter der deutschen Firma Fresenius, die in
Zypern 2005 für 12 bis 17 Euro zu haben gewesen seien, in
Griechenland aber für 50 bis 66 Euro. Er fand Offshore-Firmen,
registriert in Zypern oder Barbados, die Produkte internationaler
Pharmahersteller ein- und wieder ausführten. Bis sie in Hellas
ankamen, waren sie wundersamerweise viel wertvoller als vor der
langen Reise.
Wer wissen will, wie
der griechische Staat sich ins Unglück geritten hat, der kann in
einem Athener Gartenlokal, in dem das Stimmengewirr Schutz vor
Lauschern bietet, den unauffälligen Herrn Kavvadas treffen; er kann
auch mit Politikern reden, die einen Tag später anrufen und ihre
Aussagen korrigieren. Oder er kann das erste Gerichtsurteil lesen,
das sich mit hellenischen Phantasiepreisen befasst und jüngst in
Großbritannien erging, gegen den Ex-Vizepräsidenten der Firma
DePuy, die zum US-Multi Johnson & Johnson gehört. Ein
Kunstknie, heißt es da, koste in Athen das Doppelte des
EU-Durchschnitts. Verurteilt wurde der Manager wegen Korruption.
Die EU war schon
fast euphorisch, weil Griechenland jetzt so viel tut für die 110
Milliarden Euro, die Europa und der Währungsfonds Athen in den
kommenden drei Jahren geben werden; für 22 Milliarden garantiert
Deutschland. Weil Athen Ausgaben und Renten kürzt und Steuern
erhöht, so dass das Riesendefizit bereits leicht geschrumpft ist.
Im labyrinthischen
hellenischen Gesundheitswesen aber sehen die EU-Kontrolleure
weiterhin das größte Risiko für eine griechische Genesung. Schon
deshalb, weil niemand weiß, wie hoch die Klinikschulden von 2006 bis
heute sind, wie viel für überteuerte Rechnungen noch bezahlt werden
muss. Sind es sechs oder sieben Milliarden Euro? Oder mehr? Die
Sanierung des Krankenwesens gilt nun als Schlüsselaufgabe.
Schließlich zeigt sich hier, wie auf dem Seziertisch, was geschieht,
wenn ein Staat selbst krank ist und die Kontrolle verliert.
Kavvadas, den
nervigen Prüfer, wollten sie versetzen, weil er zu viel fragte und
zu viel wusste. Beispielsweise, dass ein Krankenhaus in Athen nur
Dialysefilter einer einzigen Firma benutzte. Mit der Begründung: Sie
seien mit anderen Filtern „nicht vergleichbar“. Ein zweites
Staatshospital nahm nur Material eines anderen Herstellers, auch
diese Präparate waren angeblich „unvergleichbar“. Der 51-jährige
Kavvadas kann sich das nur so erklären: Es ist ein Kartell am
Werk. Und für die Verwendung bestimmter Produkte fließt
Schwarzgeld, weitergereicht unterm Operationstisch, über den
Apothekentresen, in Politikerbüros. Das werde dann in die Preise
eingerechnet. 2005 hätten alle Lieferanten, weil der Staat schon
ziemlich klamm war, einen pauschalen Preisabschlag von 20 Prozent
akzeptiert. Ohne viel Murren, wie sich Kavvadas erinnert. Was
vermuten lässt, dass alle wussten, dass etwas nicht stimmt in
Hellas.
Sind Menschen krank,
tun sie meist alles, um wieder gesund zu werden, nichts ist ihnen zu
teuer. Und sie quälen sich mit der Frage, was habe ich falsch
gemacht, dass ich so leiden muss, auch wenn die Ursachenforschung
meist müßig ist. Ist ein Staat krank, lässt sich das Organversagen
ganz gut ergründen. Eine wesentliche Rolle spielt im hellenischen
Fall ein Gesetz aus dem Jahr 2001. Damals regierte, wie heute wieder,
die sozialistische Pasok-Partei. Das Gesetz mit der Nummer 2955
besagte, dass die staatlichen Krankenhäuser auch ohne öffentliche
Ausschreibungen, also ohne Suche nach dem jeweils günstigsten
Anbieter, einkaufen dürfen, vorausgesetzt: Produkte sind „nicht
vergleichbar“ oder dienen einem „speziellen Bedarf des
Patienten“. Näheres regle ein Dekret.
Solche Dekrete
wurden dann über die Jahre hinweg reichlich verfasst, so viele, bis
die Ausnahme die Regel war, bis praktisch jedes menschliche
Ersatzteil, vom Hüftgelenk bis zum kleinsten Knöchelchen in diese
Kategorie fiel. Augenlinsen ebenso wie Herzschrittmacher. Lange
Listen mit Höchstpreisen regelten den Markt, gedruckt auf
Regierungspapier. Ein zwölfseitiges Dekret zu Dialysefiltern enthält
gar konkrete Produktbezeichnungen mit Preisen und Firmennamen, quer
durch den europäischen Markt. Einigen Leuten in den Amtsstuben wurde
da schon ein wenig schwummrig ob der offensichtlichen Verstöße
gegen europäisches Wettbewerbsrecht.
„Dieses
Gesetz wird uns mit mathematischer Genauigkeit vor den Europäischen
Gerichtshof bringen“, warnte schon damals die Vizeministerin für
das Gesundheitswesen, Elpida Tsouri. Sie hat ihre Bedenken
aufgeschrieben, in einem Brief an den damaligen Regierungschef Kostas
Simitis. Tsouri sah, was kommen könnte. „Wir haben die Bedingungen
geschaffen für ein Erpressungsverhalten von Seiten der medizinischen
Versorgungsunternehmen.“ Das gefährde die Finanzen des Staates.
Elpida Tsouri kann
man im Café des Parlaments treffen, vor sich ein trockenes Sandwich,
das sie kaum anrührt. Sie ist Abgeordnete der Regierungspartei
Pasok, die nun entscheiden muss, wie die horrenden Altschulden bei
den Pharmafirmen bezahlt werden. Die Abstimmung soll an diesem Tag
stattfinden . Sie könnte zu einer peinlichen Stunde der Wahrheit
werden, weil ein Gesetz erst alle Einkäufe der Vergangenheit für
„legal“ erklären muss, bevor die Rechnungen beglichen werden
können.
„Wir
wussten, dass die Preise höher sind als im Rest Europas“, sagt
Tsouri. Die EU hätte „vor vielen Jahren schon eingreifen
müssen“. Tsouri spricht von einem „Dreieck“ aus
griechischen Zwischenhändlern der Pharmahersteller, Staat und
Ärzten. Man hat zuletzt ein paar Konten von Chefärzten geöffnet
und viele Millionen gefunden. Wer die Konten gefüllt hat, ist
bislang nicht bekannt. Tsouri nimmt einen Schluck Wasser zum drögen
Sandwich und sagt, es sei „unmöglich“, dass die Hersteller der
Produkte, ob in Deutschland, Italien oder Japan, von den griechischen
Gepflogenheiten „nichts gewusst haben“. Leider kann man das
schwer überprüfen.
Das Unternehmen
Fresenius in Deutschland zum Beispiel beruft sich auf seine
„Vertriebspartner“ in Hellas, weshalb man sich nicht zur
Preisgestaltung äußern könne. Auf Nachfragen, ob man nicht
wenigstens mitteilen könne, ob die Athener Preise sich im
EU-Vergleich auf hohem oder auf durchschnittlichem Niveau bewegten,
verweist das Unternehmen auf „nationale Vorschriften“, wie
„Verpackungsbeschaffenheiten (Glas, Plastik, Beutel)“. Auch die
deutsche Firma B. Braun will „aus Wettbewerbsgründen“ keine
Auskünfte geben und spricht von „lokalen Marktpreisen“
europaweit verkaufter Produkte.
Der griechische
Journalist Antonis Karakousis bekommt momentan viele Mails und
Anrufe, weil er in seiner Zeitung To Vima über ein „Kartell der
weißen Kittel“ geschrieben hat. Dieses Kartell habe jahrelang
profitiert von laxen Kontrollen und willfährigen Helfern in
Amtsstuben. „Die Gesellschaft will das alles nicht mehr bezahlen“,
sagt Karakousis. Und weil das Finanzministerium, getrieben von EU und
Währungsfonds, nun überall nach Schwarzgeldkonten suche, werde
quasi nebenbei auch der stinkende Klinikmüll umgewühlt. „Es gibt
sehr viel Druck, etwas zu ändern“, meint der Journalist.
Wenn das so ist,
müsste das eigentlich ein Mann zuerst merken, der direkt an der
Front arbeitet, dort, wo es um Leben und Tod geht. Der Chefarzt
behandelt Krebspatienten und möchte lieber anonym bleiben. In der
Eingangshalle seiner Klinik glänzt der Marmor, auf seiner Station
aber gibt es Fünf-Bett-Zimmer, in denen die stickige Juli-Hitze
steht. Türen und Fenster sind geöffnet, aber kein Lüftchen regt
sich. Der Doktor geht ins Freie, in ein kleines Café zwischen ein
paar Pflanzenkübeln. Er will in seiner Klinik lieber nicht reden.
„Das
ist ein Dschungel“, sagt der Mann mit dem rundlichen Kopf . Der
Urwald beginne gleich am Eingang seiner Klinik. Da befinde sich die
Apotheke, und dort werde viel telefoniert. Apothekenmitarbeiter
informierten die Pharmalieferanten über das „Verschreibungsprofil“
der Ärzte. Die Pharmavertreter treffe er dann ständig auf den
Klinikfluren, sagt der Arzt. Einige Krankenhausdirektoren hätten
versucht, dieses Herumspazieren zu verbieten. Das
Gesundheitsministerium aber habe erst jüngst wieder gestattet, dass
die Vertreter dreimal pro Woche auftauchen dürften. „Sie sind
praktisch jeden Tag da.“
Und die Firmen
ließen sich nicht lumpen, wenn Ärzte fleißig verschreiben. Die
Folge seien Überdosierung, unnötige Behandlungen. „Die Patienten
kommen für einen simplen Test und verlassen die Klinik mit einer
hochspezialisierten Untersuchung.“ Schon Medizinstudenten
ließen sich Picknicks von den Firmen finanzieren. „Griechenland
ist zum Eldorado der Pharmabranche geworden.“
Was das heißt, hat
Jannis Papadopoulos erforscht. Er ist 72 Jahre alt, selbst Arzt und
arbeitet für eine private Krankenkasse. Auf seinem Schreibtisch
stapeln sich die Studien. Papadopoulos ermittelt, was die Griechen
schlucken: im Durchschnitt fast doppelt so viele Medikamente wie die
Deutschen. Der Mann glaubt, dies mache die Menschen eher krank. Ein
Insider hat ihm eine Liste geschickt, in der die Firmengeschenke für
Mediziner eines einzigen Distrikts auf Kreta aufgeführt sind. Es ist
eine lange Reihe mit Namen und Summen.
Die griechische
Arzneimittelbehörde möchte den Verbrauch jetzt senken, weil das
alles nicht mehr zu bezahlen ist. Die Ausgaben für Medikamente
sollen von jährlich fünf Milliarden Euro auf knapp vier Milliarden
sinken, bis Ende 2010. Die Behörde untersteht Gesundheitsministerin
Marlisia Xenogiannakopoulou. Die verhandelte zuletzt mit der Branche
über eine nachträgliche Preisreduzierung für die offenen
Rechnungen. Jahrelang hätten die internationalen Hersteller große
Summen „mit überteuerten Produkten“ verdient, schimpfte die
Ministerin. Von einigen Firmen wurden die Verhandlungen auf besondere
Weise begleitet. Sie verringerten ihre Lieferungen, bis
Krankenhausärzte klagten, ihnen fehlten Tests für Hepatitis, Aids
und Tuberkulose und Röntgenfilme.
„Der
Staat wird sich nicht erpressen lassen“, ließ die Ministerin
wissen. „Die Party im Gesundheitswesen ist vorbei.“ Was sie nicht
sagte: Dass ihr Staat die internationale Pharmagemeinde zu dieser
Party selbst eingeladen hat.
Und Ministerin
Xenogiannakopoulou war auch damals schon dabei, als das große Fest
begann, als Generalsekretärin im Handelsministerium. Ihre
Unterschrift findet sich auch auf offiziellen Papieren, die dafür
sorgten, dass der Staat fast überall auf Ausschreibungen im
Gesundheitswesen verzichtete. Das hat das Hellas-Kartell erst möglich
gemacht.
Die konservative
Opposition hat dies damals kritisiert – und als sie 2004 an die
Macht kam, genauso weitergemacht. Auch eine Ermahnung durch den
Europäischen Gerichtshof änderte 2007 nichts. Erst als im Juni 2009
die EU mit einer erneuten Befassung des Gerichts drohte, wegen
fortdauernder Verletzung der Wettbewerbsvorschriften, wurde im August
2009 das Sündenfall-Gesetz von 2001 aufgehoben. Erste
Ausschreibungen soll es nun im Herbst geben. Aber die wurden schon
oft versprochen.
An der griechischen
Laxheit haben internationale Konzerne offenbar keinen Anstoß
genommen, sie haben sich im Gegenteil wohl bestens arrangiert damit.
Dafür kann man dann schon mal auf das Bezahlen von Rechnungen lange
warten, wenn am Ende die Summe stimmt. Ein Untersuchungsausschuss zur
Siemens-Affäre im Athener Parlament hat soeben ermittelt, dass der
Münchner Konzern nicht nur, wie bereits bekannt, für Verträge im
Bereich Telekommunikation in Hellas Schmiergelder zahlte. In dem
800-Seiten-Bericht ist auch von 164 Kontrakten mit Hospitälern die
Rede. Die Medizingeräte sollen überteuert gewesen sein, die
Einkäufe erfolgten, wie es heißt, ohne lange Verhandlungen.
Das Krankenhaus
Evangelismos ist das größte des Landes, es steht wie ein
havarierter Tanker mitten in Athen, unweit des Parlaments. Auf den
Gängen stehen verschlissene blaue Sofas. Den Kardiologen Elias
Sioras stört das nicht. Was ihn schmerzt: Dass ein blutstillendes
Pulver, das in anderen EU-Ländern für weniger als 100 Euro zu haben
sei, in Athen 500 Euro koste. Sioras ärgert auch, dass ein Arzt wie
er nach 30 Dienstjahren nur 2700 Euro netto im Monat verdiene. Das
mache anfällig für Geschenke. Diejenigen, die nicht mitspielen
wollten, seien „eine Minderheit“, sagt der Doktor müde.
Im elften Stock des
Evangelismos hat Michail Theodorou einen phantastischen Blick auf
Athen. Das passt, denn der Mann war bei den griechischen
Luftstreitkräften, bis er vor drei Monaten Generalmanager des
Krankenhauses wurde. Aus der Vogelperspektive erscheint Theodorou
alles ganz einfach. Die Klinik wird künftig ein festes Budget haben,
auch das gab es bisher nicht, was Kontrollen sehr schwer machte. „Wir
müssen Respekt vor öffentlichen Geldern haben“, sagt der Chef mit
dem aufgeräumten Schreibtisch und verkündet mit Stolz, dass ihm in
den ersten Wochen bereits eine beachtliche Verminderung der Kosten
gelungen sei. Wie gesagt, von oben gesehen, gibt es Hoffnung.
Aber unterhalb der
Chefetage, in den Katakomben seines Krankenhauses, existiert eine
Welt, die der Manager noch nicht so richtig versteht. Vor kurzem
beispielsweise, als der Preis für Herz-Stents reduziert wurde, hat
er festgestellt, dass die Ärzte dann „eben zwei statt einen Stent“
verwendet hätten. Zurück |
